Ausgewählter Beitrag

Unwirksame Klauseln

Wie schön, dass ich mein altes BGB noch immer im Schrank stehen habe. So finde ich nämlich, wenn ich mal darin aus reiner Neugierde etwas nachschlage, so tolle Paragraphen wie den § 9 AGB-Gesetz (2. Unterabschnitt: Unwirksame Klauseln):
"(1) Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen.
(2) Eine unangemessene Benachteiligung ist im Zweifel anzunehmen, wenn eine Bestimmung
1. mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung, von der abgewichen wird, nicht zu vereinbaren ist"
Oder §3 AGB-Gesetz, Überraschende Klauseln: "Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die nach den Umständen, insbesondere nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrages, so ungewöhnlich sind, dass der Vertragspartner des Verwenders mit ihnen nicht zu rechnen braucht, werden nicht Vertragsbestandteil."
Auch hochinteressant: §5: "Unklarheitenregel: Zweifel bei der Auslegung der AGB gehen zu Lasten des Verwenders*."
Nein, es besteht glücklicherweise kein aktueller Anlass zu diesem Hinweis. Ich schreibe das nur, damit Ihr nicht so schnell auf die Schnauze fallt bzw. Argumente habt, wenn es doch mal passieren sollte.


* Verwender = Anbieter; Vertragspartner = Verbraucher !!!

Karin 26.04.2007, 18.28

Kommentare hinzufügen

Die Kommentare werden redaktionell verwaltet und erscheinen erst nach Freischalten durch den Bloginhaber.



Kommentare zu diesem Beitrag

1. von Christian

Hallo Karin,
gut, dass du sagtest es sei dein altes BGB. Seit 2001 ist das Recht bezüglich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ins BGB miteingeflossen und findet sich auf den §§ 305-310 hier Hier klicken
Schöne Grüße

Christian :smile:

vom 26.04.2007, 19.54
Antwort von Karin:

Hallo Christian, vielen Dank für den Link und Hinweis.
Auch viele Grüße
Karin

2019
<<< September >>>
Mo Di Mi Do Fr Sa So
      01
02030405060708
09101112131415
16171819202122
23242526272829
30      

Für Fairness!
Gegen Intoleranz!






Ich fotografiere mit:



Sony Alpha 57
(seit 2012)



Fotoaktionen



Teilnehmerliste


Meine Empfehlung
für Online-Autoren:


PageWizz
Letzte Kommentare:
Martina:
Das Stress vermeiden ist denke ich ein ganz w
...mehr
Martina:
Da bin ich dabei, eigentlich hab ich mit Yoga
...mehr
HsH:
Ich bin froh, dass mein Baum die Klappe hält.
...mehr
Ingrid:
:Häh?: ... Ich dachte es heißt Adventkalender
...mehr
Anne:
Hallo Karin!Ich bin eisern, ich gebe nicht au
...mehr
Seit dem 03. Januar 2012:


Beruflich biete ich:

Texte, Lektorat und Übersetzungen

Nebenschauplätze:

Frau und Technik

NEW: Utopia - International Version

NOUVEAU: Utopie francophone

Lebensharmonie

Mein Jakobsweg - Reiseblog 

Notizen und Gedanken



Glück ist ein Duft,
den niemand verströmen kann,
ohne selbst eine Brise abzubekommen.
Ralph Waldo Emerson (1803-1883)







Ein Träumer ist jemand,
der seinen Weg im Mondlicht findet,
und die Morgendämmerung
vor dem Rest der Welt sieht.

Oscar Wilde (1854-1900)


Der Weg zum Ziel beginnt an dem Tag,
an dem Du die 100%ige Verantwortung
für Dein Tun übernimmst.

Dante Alighieri (1265-1321)


Mein Wunschzettel
[klick]






Blogger United


Interne Welten
RSS 2.0 RDF 1.0 Atom 0.3