Blogeinträge (Tag-sortiert)

Tag: Politik

Petition gegen Internetzensur

Text der Petition

Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die "Sperrlisten" weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit.

Begründung

Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.

Hier unterzeichnen! [klick]

Noch ein Link zur Argumentation. Aktuelle Infos z. B. dort.


[05.05.] Ausführlicher Hintergrundtext.

Zitat:
"Das ist dann der reale Mißbrauch mißbrauchter Kinder: “Normale” Handlungen bekommen den gleichen emotionalen Babberl draufgeklebt und die eigentliche Mißbrauchshandlung wird verharmlost."

Effektiver wäre es stattdessen, die entsprechenden Seiten ganz zu entfernen, und da man die Standorte der Server kennt, ist die Strafverfolgung auch ohne Probleme möglich.

Den vollständigen Artikel lesen

Karin 04.05.2009, 21.12 | (0/0) Kommentare | PL

Das darf nicht passieren!

Zitat aus einer Campact-Mail:

"

Liebe(r) ... ,

in der Kyritz-Ruppiner Heide nordwestlich von Berlin will die Bundesregierung den größtten Bombenabwurfplatz Europas in Betrieb nehmen - das Bombodrom. Geübt werden soll der integrierte Boden- und Luftkrieg und vor allem der Abwurf ungelenkter Bomben, deren Einsatz im Kriegsfall viele Tote und Verletzte in der Zivilbevölkerung fordert. Dabei müssten Diplomatie und aktive Konfliktvermeidung in der deutschen Außenpolitik absoluten Vorrang genießen.

Vor zwei Wochen erstritten die Menschen aus der Region einen wichtigen Erfolg: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg stoppte die Inbetriebnahme des Bombodroms auf Grund einer fehlenden "planerischen Gesamtabwägung". Jetzt muss die Bundesregierung entscheiden, ob sie diese nachholt - oder das Projekt zu den Akten legt. Heute organisieren Bürgerinitiativen vor Ort einen großen Ostermarsch gegen das Projekt und fordern mit tausenden Menschen von Verteidigungsministern Jung und Außenminister Steinmeier einen Stopp des Bombodroms.

Unterstützen auch Sie den Protest gegen das Bombodrom und nehmen Sie an unserem Online-Ostermarsch teil!

Sagen Sie Nein zum größten Bombenabwurfplatz Europas!


Seit vielen Jahren wehren sich die Menschen vor Ort gegen die Inbetriebnahme des Bombodroms. Denn die einzige Ökonomische Perspektive der Region - der Tourismus - stünde bei 1.700 Einsätzen von Kampfflugzeugen an 200 Tagen im Jahr vor dem Aus. Der Widerstand gegen das Bombodrom ist auch deshalb tief in der Bevölkerung verankert und wird von zahlreichen lokalen und überregionalen Initiativen, allen demokratischen Parteien und vielen Unternehmen der Region getragen. Auch die Landesregierungen von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern setzen sich für eine zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ein.

Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts mehren sich die Stimmen in der Großen Koalition, das Projekt auf den Prüfstand zu stellen. Wenn im Superwahljahr 2009 der öffentliche Druck steigt, könnte sich die Bundesregierung gezwungen sehen, das Projekt endlich aufzugeben. Verlangen Sie von Verteidigungsminister Jung und Außenminister Steinmeier, die Pläne für das Bombodrom aufzugeben!

Unterzeichnen Sie den Appell gegen das Bombodrom!

Lesen Sie mehr über die Hintergründe des Bombodroms!"


 

Bitte zahlreich mitmachen!


Hier noch ein paar Links zur weiterführenden Information:
Friedensinitiative Kyritz Ruppiner Heide
Freie Heide
Freier Himmel

Karin 12.04.2009, 20.03 | (0/0) Kommentare | PL

Bahn-Kuriosität

Ich hatte gedacht, das mit der "Servicepauschale" (oder wie auch immer das genannt wurde, als es im Gespräch war) bei der Bahn wäre nicht umgesetzt worden. Offenbar doch! 10 € Aufpreis hätte ich bezahlen müssen, wenn ich meine Fahrkarten für eine deutschlandinterne Zugreise direkt am Schalter gekauft hätte. Allein für diese Info - und für den Ausdruck der passenden Zugverbindung, die ich immerhin umsonst dazubekam (das hätte auch noch gefehlt, wenn ich auch noch die Papierkosten dafür hätte bezahlen müssen!) - hatte ich mich in die ellenlange Schlange des DB-Reisezentrums gestellt! Nur, um dann doch zum Automaten zu gehen und die gewünschten Fahrkarten für den betreffenden Tag zu ziehen. Ich sah nicht ein, weshalb ich denen hätte die zusätzlichen 10,00 € für einen Schalterkauf hätte schenken sollen! Natürlich war der Mensch am Schalter freundlich und gab kompetent Auskunft. Ich war zufrieden. Dennoch sehe ich es nicht ein. Denn wozu sitzen sie denn da, und wozu werden sie ohnehin schon (ich denke ausreichend) bezahlt? Diese 10,00 € "Servicepauschale" - oder wie man es auch immer nennen mag - finde ich irgendwie unnötig.
Was meint Ihr dazu? (Unabhängig davon, ob Ihr die Bahn überhaupt nutzt.) 

Karin 02.03.2009, 22.30 | (1/1) Kommentare (RSS) | PL

Weltkindertag

Heute war Weltkindertag. Wer Zeitung liest und / oder Nachrichten schaut, dem dürfte das nicht entgangen sein. Aber auch, wer sich in der Welt des Internets bewegt, dem dürfte die hübsche Illustration des Google-Schriftzugs nicht entgangen sein.

Sogar zwei Kinderseiten wurden neu geschaltet [hier zum Thema Innenpolitik] und [hier zu internationalen politischen Themen].

Und gleichzeitig wurde die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz mehrheitlich abgelehnt!!! Und zwar auch von jener Bundesregierung, die all diese tollen Aktionen und Internetseiten ins Leben gerufen hat.

Schade, dass damit offenbar alles nur Fassade und schönes Gerede ist, das schon morgen wieder vergessen sein wird, bevor auch nur irgendetwas davon umgesetzt worden ist.
Ehrlich gesagt schäme ich mich für die deutsche Regierung! Die Tierrechte haben wir längst im Grundgesetz verankert - und die Kinder sollen es nicht wert sein??? Ich glaube, ich lebe im falschen Land.


Sicher, mögen einige hier vielleicht anfügen, in anderen Ländern ergeht es den Kindern noch schlechter. Zwar gibt es eine internationale Kinderrechtskonvention (ich vermute, dass auch Deutschland diese unterschrieben hat?) - aber das ist zunächst einmal "nur" ein Stück Papier, und es dauert lange und kostet viel Arbeit, bis sich die Verhältnisse entsprechend geändert haben.

Aber wie soll Deutschland da ein Beispiel abgeben, wenn es die Rechte der Kinder ganz offensichtlich politisch nicht ernst genug nimmt?

Karin 20.09.2008, 23.19 | (1/1) Kommentare (RSS) | PL

Da fällt mir kein Titel ein

Überschwemmungen dieser Dimension sind immer schlimm.
Aber NOCH schlimmer ist es, wenn Hilfe systematisch unterbunden wird.
Dass der burmesischen Militärjunta das Leid des Volkes egal ist (sie verstärken es ja ohnehin schon oft nur noch), mag nicht überraschen. Dennoch fehlen mir hier jegliche Worte.
Nicht nur, weil das Regime sicherlich die Mitschuld an dem Ausmaß der Katastrophe trägt: Hätten sie nicht massiv die Mangrovenwälder abgeholzt, hätte das zwar natürlich nicht den Zyklon davon abhalten können, die Gegend um das Delta heimzusuchen - doch möglicherweise wären die Folgen nicht ganz so extrem ausgefallen.
Außerdem hätte eine vernünftige Regierung schon längst Maßnahmen zum Katastrophenschutz unternommen - gerade, wenn von einer Region bekannt ist, dass sie ein Katastrophengebiet ist.

Vor einiger Zeit gab es in Bangladesch eine ähnliche Katastrophe. Aber dort hatten die betroffenen Bewohner wenigstens dank Frühwarnsystems in vielen Fällen zumindest theoretisch die Möglichkeit, sich rechtzeitig zu retten (leider nicht alle).
Die dort (immerhin!) vorhandenen Schutzbauten reichten zwar bei weitem nicht aus, und waren teilweise nicht im besten Zustand. Dafür konnten dort die internationalen Hilfen, Grundversorgung mit Lebensmitteln etc., relativ (!) zügig anlaufen. Auch dort gab es natürlich Hindernisse (kein Durchkommen im Verkehrschaos, Gewalt) - aber immerhin KONNTEN sie letztlich helfen.
Und in Bangladesch wird offenbar wenigstens (mittlerweile) etwas getan, um die Folgen solcher Katastrophen abzumildern. Mehr Schutzbauten sollen in den nächsten Jahren entstehen, und die Deiche wurden bereits an vielen Stellen erhöht und verstärkt.

In Burma hingegen wird von Seiten des Regimes überhaupt nichts getan!
Vielleicht wäre es besser gewesen, wenn die Gegend, wo die Junta (und am besten NUR sie) sich aufhält, betroffen gewesen wäre - DANN hätten sie sehr schnell gehandelt.
Es will mir einfach nicht in den Kopf, warum eine Bevölkerung keine Hilfe bekommen kann, nur weil sie im "falschen" Land lebt.
Nein, sie leben nicht im falschen Land - es ist IHR Land! Nur leider sitzen eben die falschen Leute am längeren Hebel.
Diese Junta gehört gestürzt!
Aber zuerst müssen die Hilfsorganisationen beharrlich versuchen, bis zu den Hilfsbedürftigen vorzudringen, um dort ihre Arbeit zu tun.

Karin 08.05.2008, 23.25 | (1/0) Kommentare (RSS) | PL

Tag der Arbeit

= für mich (fast) NIX mit Arbeit.
Na ja, außer dem, was im Haushalt sowieso getan werden muss.
Ansonsten habe ich heute nur entspannende Tätigkeiten ausgeführt.
Nun gut, so ein Tag muss natürlich auch ab und zu sein. Ich bereue also nichts.

Aber warum heißt er dann überhaupt "Tag der Arbeit"?
Allgemein meine ich - denn ich weiß durchaus, dass für viele dieser Tag ein Arbeitstag ist. In manchen Berufssparten kann man eben auch dann nicht auf die Arbeitskraft dieser Menschen verzichten (Polizei, Feuerwehr, Krankenhäuser...), und in wiederum anderen möchte man es nicht (Tourismus, Gastronomie usw.). Aber das trifft ja auch auf ALLE Feiertage zu - und nicht nur auf diesen.

Um meine eigene Frage zu beantworten:
"Anfang 1886 rief die nordamerikanische Arbeiterbewegung zur Durchsetzung des Achtstundentags zum Generalstreik am 1. Mai − in Anlehnung an die Massendemonstration am 1. Mai 1856 in Australien, welche ebenfalls den Achtstundentag forderte − auf. Es kam darauf zu Massenstreiks und Demonstrationen in den Industrieregionen."
(Zitat aus Wikipedia)
In Chicago wurde dieser, nachdem er nach einigen Tagen ausgeartet war, blutig niedergeschlagen. 1889 gab es dann dafür eine weitere internationale Arbeiterbewegung, die zugleich (gleichzeitig mit den Arbeiterprotesten für den 8-Stunden-Tag etc.) auch zum Gedenktag an die Opfer jenes Streiks in Chicago ausgerufen wurde.
Bei uns in Deutschland wurde der 1. Mai erstmalig 1919 durch die Weimarer Nationalversammlung zum offiziellen Tag der Arbeit bestimmt. In vielen anderen Ländern (in Japan am 23. November und in den USA im September) wird dieser Feiertag ebenfalls am 1. Mai begangen.
Bei uns in Deutschland wurde dieser Tag in der Geschichte allerdings auch ein Mal auf grausamste Weise ausgenutzt sowie die Ideen der Arbeiterbewegung auf verschiedene Weise mit Füßen getreten und zunichte gemacht:
"In der deutschen Geschichte des 1. Mai ist der so genannte Blutmai (Berlin 1929) ein bedeutendes Ereignis, welches die Widersprüche zwischen KPD und SPD entscheidend verschärfte. Gesetzlicher Feiertag wurde der 1. Mai erst wieder ab 1933 durch die Na.tionalsoz.ialisten. Das Reichsgesetz vom 10. April 1933[2] benannte ihn als „Feiertag der nationalen Arbeit“. Einen Tag nach der Einführung des Feiertages stürmten die Nazis die Gewerkschaftshäuser und verboten die Gewerkschaften. Im Jahr 1934 wurde der 1. Mai durch eine Gesetzesnovelle zum "nationalen Feiertag" erklärt."
Siehe auch dieser Spiegel-online-Artikel: "Als der 1. Mai braun wurde".
In bestimmten sozialistischen Ländern verkam der Tag der Arbeit leider wohl auch oft zu einem parteipolitischen Schauspiel, das offenbar nur dazu diente, die jeweiligen "hohen Tiere" in ihrer Macht zu bestätigen. (Ich glaube jedenfalls nicht, dass die Arbeiter trotz der schönen Bezeichnung dieses Ereignisses dort dabei sehr viel hätten erreichen können.)

So weit, so gut.
Eine aktuelle Entwicklung im Rahmen der Grundidee dieses Tages, von der vielleicht noch nicht jeder weiß (umso wichtiger könnte es daher sein, darauf hinzuweisen - es wäre nämlich zu schade, wenn das im öffentlichen Bewusstsein so gut wie unbekannt bliebe, zumal es doch ein ziemlich wichtiges Thema ist, das in der Zukunft immer mehr Menschen betreffen könnte...):
Seit 2001 wird in bestimmten europäischen Städten (und zwar unabhängig vom Feiertag - also auch teils in EU-Ländern, wo es kein Feiertag ist) an diesem Tag im Rahmen des EuroMayDay insbesondere auch auf die "verschiedenartigsten Formen von Prekarisierung in Arbeit und Leben, die durch die klassischen Institutionen der Arbeiterbewegung und der Linken nicht (mehr) organisiert werden können" aufmerksam gemacht.

In diesem Zusammenhang möchte ich auch noch einmal auf die Bedeutung von Mindestlöhnen hinweisen. Und zwar in allen Branchen.
Über die Höhe dieses Mindestlohnes kann man sich ja streiten. Wenn es letztlich bei der Einführung statt der geforderten 7,50 € auch nur 7,00 € oder 6,50 € wären, dann wäre das immer noch viel mehr, als in einigen Branchen heute üblich ist.
Klar ist, dass der Mindestlohn so hoch sein sollte, dass ein Arbeitnehmer von seinem Verdienst leben kann. Wenn eine Friseuse bei uns zurzeit lediglich knapp 3,00 € pro Stunde bekommt - oder eine Putzfrau im Ritz (!) insgesamt sogar nur 2,80 € (sofern sie zügig arbeitet - schafft sie in der Zeit weniger Zimmer, sogar NOCH weniger!) - dann bezweifle ich stark, dass diese Personen von diesem Hungerlohn ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Zum Vergleich: Ein Postbote erhält einen tariflich festgelegten Mindestlohn von 8,00 €.
[A propos Post: Das hat sich ja inzwischen zumindest auch erledigt.]
Dass Mindestlöhne angeblich dazu führen würden, dass noch mehr reguläre Arbeitsplätze abgebaut würden, lasse ich nicht gelten. Möglicherweise ist das sogar schlichtweg falsch. Nicht nur, weil das in anderen Ländern infolgedessen und dadurch nicht eingetreten ist. Beispielsweise wurden in England auch nicht als Folge des Mindestlohns zusätzliche Arbeitsplätze abgebaut. Oder kennt jemand ein Gegenbeispiel aus einem anderen Land? (Der möge jetzt die Stimme erheben - oder für immer schweigen ;-).)
Ich persönlich denke auch, dass sich die Einführung eines Mindestlohns nicht zuletzt auch auf die Zufriedenheit und das Selbstwertgefühl der Arbeitnehmer auswirken würde. Und wer zufriedener ist, arbeitet letztlich auch motivierter, ist freundlicher zu Kunden, und ist auch produktiver. So verbessert er indirekt auch die Qualität der Arbeit (bzw. der Kunde empfindet sie als noch besser - ich will damit also keineswegs sagen, die Qualität wäre vorher nicht gut gewesen; aber ich glaube, Ihr versteht schon, wie ich das meine ;-)). Und ein zufriedener Kunde kommt natürlich noch lieber wieder - vielleicht empfiehlt er das Unternehmen sogar noch weiter... usw.
Die wirtschaftlichen Vorteile (!) des Mindestlohns sind also auf Dauer unverkennbar.
Aber warum streitet man (vor Allem die, die ohnehin nicht von dem Fehlen eines solchen betroffen sind - in dem Zusammenhang könnte man sich auch mal über die Einführung eines HÖCHSTlohnes, der nicht überschritten werden darf, Gedanken machen ;-)) sich immer noch darum?

Karin 01.05.2008, 23.05 | (0/0) Kommentare | PL

Die "Herdprämie"

Nun ist es also amtlich: Die "Herdprämie" ist Unwort des Jahres 2007


Begründung:
Das Wort diffamiert Eltern, insbesondere Frauen, die ihre Kinder zu Hause erziehen“, sagte der Sprecher der sechsköpfigen unabhängigen Jury, Prof. Horst Dieter Schlosser, in Frankfurt am Main."

Wer noch nicht weiß oder schon vergessen hat, worum es sich dabei überhaupt handelt, und im Rahmen welcher Diskussion dieses Wort auftauchte / wie alles zustande kam, hier eine kleine Gedächtnisauffrischung in Form einer informativen Linksammlung ggf. inklusive Hervorhebung der wichtigsten Passagen:

25.05.2007, auf Zeit.de:
„Worum geht es? Um das von Kritikern als „Herdprämie“ oder auch Kita-Verhinderungs-Bonus geschmähte Ansinnen der CSU, nicht nur die Betreuung in Kinderkrippen auszubauen, sondern parallel einen Zuschuss an diejenigen Eltern, also vor allem Mütter, zu zahlen, die ihre Kinder gerade nicht in die Krippe geben, sondern zu Hause selber versorgen.“

Ferner ging es darum, dass bis 2013 ein Rechtsamspruch auf einen Kinderkrippenplatz bestehen sollte, der ab einem Jahr eingeklagt werden könnte.

Im Gegenzug für den Rechtsanspruch setzte die CSU durch, dass Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen, ab 2013 eine Erziehungsprämie erhalten sollen“, und zwar in Höhe von 150 €.

Diskutiert wurden in diesem Zusammenhang unter anderem die Kosten, die ein Ausbau der Kleinkinderbetreuung auf insgesamt 750.000 Kitaplätze voraussichtlich mit sich bringen (diese wurden auf 12 Milliarden Euro berechnet). Davon würde der Bund 1/3 übernehmen.

Näheres kann man hier nachlesen. (15.05.2007, Netzeitung)


Der Begriff "Herdprämie" rief natürlich sofort Kritik von verschiedenen Seiten hervor. (06.06.2007)


Noch am 31.10.2007 war die Diskussion noch nicht beendet.

Aber: "In der vergangenen Woche hatte der Bundestag dazu mit den Stimmen der Regierungsparteien CDU/CSU und SPD die Einrichtung eines Sondervermögens von 2,15 Milliarden Euro für Investitionen in Kindertagesstätten beschlossen. Die Finanzhilfen sollen von 2008 bis 2013 gewährt werden, um Länder und Kommunen beim angestrebten Ausbau der Kleinkinderbetreuung zu unterstützen."

Und nun wurde die Bezeichnung "Herdprämie" für das Betreuungsgeld zum Unwort gewählt.


Was haltet Ihr davon? Berechtigt? Oder hättet Ihr gar ein anderes Wort als "schlimmeres" Unwort ausgesucht? Habt Ihr vielleicht sogar einen eigenen Vorschlag eingesandt? Oder welchen hättet Ihr für das vergangene Jahr vorgeschlagen, falls Ihr dies nicht getan habt?

Ich persönlich finde diese Auswahl zwar berechtigt. Doch wenn ich in der Jury säße, hätte ich wohl doch ein anderes Wort zum Unwort des Jahres gekürt, das meiner Ansicht nach an Unbotmäßigkeit nicht mehr zu übertreffen ist. Eines, dass ich so schlimm finde, dass ich es mich hier nicht zu schreiben getraue! Vielleicht erratet Ihr ja, um welches es sich handelt.

Hier findet Ihr auch die Alternativen, die in die engere Wahl kamen.

Karin 20.01.2008, 02.02 | (2/1) Kommentare (RSS) | PL

Aber warum

... finde ich nichts zu der geplanten Kuss-Aktion der Studenten in Belgien, mit dem diese ein Zeichen setzen wollen, während die da oben sich immer noch um die Regierungsbildung streiten?

Eigentlich wollte ich heute etwas Positives zu dem Thema posten, und nicht mal wieder an den Status quo erinnern.

Wenn diese Aktion sogar in unserer kleinen Zeitung stand, wieso steht dann nichts im Internet darüber? Weder bei Google noch bei diversen Nachrichtenmagazinen war meine Suche erfolgreich. Schade.

Karin 13.11.2007, 23.52 | (0/0) Kommentare | PL

Unterhalb der Gürtellinie

Da hätte ich auch nicht anders reagiert, wenn ich als Privatperson betroffen gewesen wäre. ich meine, auch für Karikaturen gibt es Grenzen - das muss doch nicht gleich völlig unter der Gürtellinie und dann noch zu Lasten von Einzelpersonen gehen, oder?!
Die anderen Karikaturen aus dem Königshaus kenne ich ja nicht. Grundsätzlich habe ich nichts dagegen, dass öffentliche Personen karikiert werden - so lange es eben oberhalb der Gürtellinie geschieht und den Menschen nicht schadet.

Außerdem weiß ich gar nicht, was die von diesem Satiremagazin gegen den Gesetzentwurf haben. 2.500 Euro Kindergeld - davon kann man in Deutschland nur träumen! Ich habe zwar keine Ahnung, wie die das finanzieren wollen, aber die Idee ist doch toll! Hier machen es die Spanier richtig.
Wenn Deutschland sich daran ein Beispiel nehmen würde, wäre unser Nachwuchsproblem innerhalb weniger Jahre eingedämmt (von gelöst rede ich ja gar nicht), weil sich wohl mehr Leute für ein Kind entscheiden würden.

Karin 13.11.2007, 22.51 | (0/0) Kommentare | PL

Und bei uns?

Sie wenden alle möglichen Tricks an, um sich zu verbreiten, um Eingang in die Landesregierungen zu erhalten, und um sich zu finanzieren. Und das Schlimmste: Die staatlichen Einrichtungen (im letzten Fall die Gemeinden) fallen darauf herein; und das, obwohl es mittlerweile wohl bekannt sein dürfte, dass das alles nur Tricks sind und zweifelhaft ist, ob die überhaupt das Geld dazu hätten, die immobilien tatsächlich - wie angedroht - zu kaufen.

Als ob das alles noch nicht genug wäre, wollen sie jetzt noch eine eigene Bank gründen, damit ihnen keine Konten mehr gesperrt werden können.
Und zu allem Überfluss kommt dann noch heraus, dass sie Daten über ihre Gegner sammeln, die ihnen teils sogar von der Polizei zugespielt wurden!! (Die Frage stellt sich, wie viel Geld die den betreffenden Polizisten wohl geboten haben, damit diese die Daten herausgeben? Erschreckend, die wenn auch nicht neue Erkenntnis, dass es offenbar Leute gibt, die für Geld alles tun - sogar Ganoven unterstützen. Anders kann ich mir diesen Tatbestand jedenfalls nicht erklären.)

Das alles wäre freilich gar nicht erst möglich gewesen, WENN...
Es geht doch schließlich nicht an, dass eine Partei, die derart und bekanntermaßen (hier sei zum 1.000.000.000... Mal noch einmal auf die deutsche Geschichte verwiesen!!!) sämtliche demokratischen Spielregeln missachtet und diese für ihre UNdemokratischen Zwecke ausnutzt, ein Existenzrecht haben soll!

Wann kapieren das die Herrschaften dort oben endlich? Ich frage mich, warum darüber immer noch so halbherzig in der Politik diskutiert wird, anstatt das Verbot endlich in die Tat umzusetzen.
Ich habe da eine dunkle Ahnung. Und es ist erschreckend.
Wann wird diesem Treiben endlich Einhalt geboten??? Bevor sie noch mehr Unheil anrichten und sich noch mehr breitmachen - bzw. es versuchen?

Es ist zum Kotzen, und man könnte sich ewig darüber aufregen.
Aber es muss eben ab und zu mal sein, dass man ganz klar Stellung bezieht und auf die Gefährlichkeit dessen aufmerksam macht.
Ich für meinen Teil habe keine Lust, meine Klappe diesbezüglich zu halten und es totzuschweigen. Dann hätten sie schon gewonnen.
Nein. Ich finde es wichtig, in regelmäßigen Abständen darauf hinzuweisen, so lange, bis diese Partei von der politischen und überhaupt von der Bildfläche verschwindet.
Sie sollen merken, dass sie hier in diesem demokratischen Staat, unter aufgeklärten Menschen, keine Chance haben - so sehr sie sich auch bemühen. Sie sollen spüren, dass ihnen von der Mehrheit der Menschen einfach nur Verachtung entgegenschlägt. Verachtung für ihre Dummheit.
Ja, Dummheit. Gefährliche Dummheit.

Karin 08.10.2007, 21.21 | (0/0) Kommentare | PL

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Ralph Waldo Emerson (1803-1883)







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Oscar Wilde (1854-1900)


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Dante Alighieri (1265-1321)


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