Blogeinträge (Tag-sortiert)

Tag: Politik

Tag der Arbeit

= für mich (fast) NIX mit Arbeit.
Na ja, außer dem, was im Haushalt sowieso getan werden muss.
Ansonsten habe ich heute nur entspannende Tätigkeiten ausgeführt.
Nun gut, so ein Tag muss natürlich auch ab und zu sein. Ich bereue also nichts.

Aber warum heißt er dann überhaupt "Tag der Arbeit"?
Allgemein meine ich - denn ich weiß durchaus, dass für viele dieser Tag ein Arbeitstag ist. In manchen Berufssparten kann man eben auch dann nicht auf die Arbeitskraft dieser Menschen verzichten (Polizei, Feuerwehr, Krankenhäuser...), und in wiederum anderen möchte man es nicht (Tourismus, Gastronomie usw.). Aber das trifft ja auch auf ALLE Feiertage zu - und nicht nur auf diesen.

Um meine eigene Frage zu beantworten:
"Anfang 1886 rief die nordamerikanische Arbeiterbewegung zur Durchsetzung des Achtstundentags zum Generalstreik am 1. Mai − in Anlehnung an die Massendemonstration am 1. Mai 1856 in Australien, welche ebenfalls den Achtstundentag forderte − auf. Es kam darauf zu Massenstreiks und Demonstrationen in den Industrieregionen."
(Zitat aus Wikipedia)
In Chicago wurde dieser, nachdem er nach einigen Tagen ausgeartet war, blutig niedergeschlagen. 1889 gab es dann dafür eine weitere internationale Arbeiterbewegung, die zugleich (gleichzeitig mit den Arbeiterprotesten für den 8-Stunden-Tag etc.) auch zum Gedenktag an die Opfer jenes Streiks in Chicago ausgerufen wurde.
Bei uns in Deutschland wurde der 1. Mai erstmalig 1919 durch die Weimarer Nationalversammlung zum offiziellen Tag der Arbeit bestimmt. In vielen anderen Ländern (in Japan am 23. November und in den USA im September) wird dieser Feiertag ebenfalls am 1. Mai begangen.
Bei uns in Deutschland wurde dieser Tag in der Geschichte allerdings auch ein Mal auf grausamste Weise ausgenutzt sowie die Ideen der Arbeiterbewegung auf verschiedene Weise mit Füßen getreten und zunichte gemacht:
"In der deutschen Geschichte des 1. Mai ist der so genannte Blutmai (Berlin 1929) ein bedeutendes Ereignis, welches die Widersprüche zwischen KPD und SPD entscheidend verschärfte. Gesetzlicher Feiertag wurde der 1. Mai erst wieder ab 1933 durch die Na.tionalsoz.ialisten. Das Reichsgesetz vom 10. April 1933[2] benannte ihn als „Feiertag der nationalen Arbeit“. Einen Tag nach der Einführung des Feiertages stürmten die Nazis die Gewerkschaftshäuser und verboten die Gewerkschaften. Im Jahr 1934 wurde der 1. Mai durch eine Gesetzesnovelle zum "nationalen Feiertag" erklärt."
Siehe auch dieser Spiegel-online-Artikel: "Als der 1. Mai braun wurde".
In bestimmten sozialistischen Ländern verkam der Tag der Arbeit leider wohl auch oft zu einem parteipolitischen Schauspiel, das offenbar nur dazu diente, die jeweiligen "hohen Tiere" in ihrer Macht zu bestätigen. (Ich glaube jedenfalls nicht, dass die Arbeiter trotz der schönen Bezeichnung dieses Ereignisses dort dabei sehr viel hätten erreichen können.)

So weit, so gut.
Eine aktuelle Entwicklung im Rahmen der Grundidee dieses Tages, von der vielleicht noch nicht jeder weiß (umso wichtiger könnte es daher sein, darauf hinzuweisen - es wäre nämlich zu schade, wenn das im öffentlichen Bewusstsein so gut wie unbekannt bliebe, zumal es doch ein ziemlich wichtiges Thema ist, das in der Zukunft immer mehr Menschen betreffen könnte...):
Seit 2001 wird in bestimmten europäischen Städten (und zwar unabhängig vom Feiertag - also auch teils in EU-Ländern, wo es kein Feiertag ist) an diesem Tag im Rahmen des EuroMayDay insbesondere auch auf die "verschiedenartigsten Formen von Prekarisierung in Arbeit und Leben, die durch die klassischen Institutionen der Arbeiterbewegung und der Linken nicht (mehr) organisiert werden können" aufmerksam gemacht.

In diesem Zusammenhang möchte ich auch noch einmal auf die Bedeutung von Mindestlöhnen hinweisen. Und zwar in allen Branchen.
Über die Höhe dieses Mindestlohnes kann man sich ja streiten. Wenn es letztlich bei der Einführung statt der geforderten 7,50 € auch nur 7,00 € oder 6,50 € wären, dann wäre das immer noch viel mehr, als in einigen Branchen heute üblich ist.
Klar ist, dass der Mindestlohn so hoch sein sollte, dass ein Arbeitnehmer von seinem Verdienst leben kann. Wenn eine Friseuse bei uns zurzeit lediglich knapp 3,00 € pro Stunde bekommt - oder eine Putzfrau im Ritz (!) insgesamt sogar nur 2,80 € (sofern sie zügig arbeitet - schafft sie in der Zeit weniger Zimmer, sogar NOCH weniger!) - dann bezweifle ich stark, dass diese Personen von diesem Hungerlohn ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Zum Vergleich: Ein Postbote erhält einen tariflich festgelegten Mindestlohn von 8,00 €.
[A propos Post: Das hat sich ja inzwischen zumindest auch erledigt.]
Dass Mindestlöhne angeblich dazu führen würden, dass noch mehr reguläre Arbeitsplätze abgebaut würden, lasse ich nicht gelten. Möglicherweise ist das sogar schlichtweg falsch. Nicht nur, weil das in anderen Ländern infolgedessen und dadurch nicht eingetreten ist. Beispielsweise wurden in England auch nicht als Folge des Mindestlohns zusätzliche Arbeitsplätze abgebaut. Oder kennt jemand ein Gegenbeispiel aus einem anderen Land? (Der möge jetzt die Stimme erheben - oder für immer schweigen ;-).)
Ich persönlich denke auch, dass sich die Einführung eines Mindestlohns nicht zuletzt auch auf die Zufriedenheit und das Selbstwertgefühl der Arbeitnehmer auswirken würde. Und wer zufriedener ist, arbeitet letztlich auch motivierter, ist freundlicher zu Kunden, und ist auch produktiver. So verbessert er indirekt auch die Qualität der Arbeit (bzw. der Kunde empfindet sie als noch besser - ich will damit also keineswegs sagen, die Qualität wäre vorher nicht gut gewesen; aber ich glaube, Ihr versteht schon, wie ich das meine ;-)). Und ein zufriedener Kunde kommt natürlich noch lieber wieder - vielleicht empfiehlt er das Unternehmen sogar noch weiter... usw.
Die wirtschaftlichen Vorteile (!) des Mindestlohns sind also auf Dauer unverkennbar.
Aber warum streitet man (vor Allem die, die ohnehin nicht von dem Fehlen eines solchen betroffen sind - in dem Zusammenhang könnte man sich auch mal über die Einführung eines HÖCHSTlohnes, der nicht überschritten werden darf, Gedanken machen ;-)) sich immer noch darum?

Karin 01.05.2008, 23.05 | (0/0) Kommentare | PL

Die "Herdprämie"

Nun ist es also amtlich: Die "Herdprämie" ist Unwort des Jahres 2007


Begründung:
„Das Wort diffamiert Eltern, insbesondere Frauen, die ihre Kinder zu Hause erziehen“, sagte der Sprecher der sechsköpfigen unabhängigen Jury, Prof. Horst Dieter Schlosser, in Frankfurt am Main."

Wer noch nicht weiß oder schon vergessen hat, worum es sich dabei überhaupt handelt, und im Rahmen welcher Diskussion dieses Wort auftauchte / wie alles zustande kam, hier eine kleine Gedächtnisauffrischung in Form einer informativen Linksammlung ggf. inklusive Hervorhebung der wichtigsten Passagen:

25.05.2007, auf Zeit.de:
„Worum geht es? Um das von Kritikern als „Herdprämie“ oder auch Kita-Verhinderungs-Bonus geschmähte Ansinnen der CSU, nicht nur die Betreuung in Kinderkrippen auszubauen, sondern parallel einen Zuschuss an diejenigen Eltern, also vor allem Mütter, zu zahlen, die ihre Kinder gerade nicht in die Krippe geben, sondern zu Hause selber versorgen.“

Ferner ging es darum, dass bis 2013 ein Rechtsamspruch auf einen Kinderkrippenplatz bestehen sollte, der ab einem Jahr eingeklagt werden könnte.

„Im Gegenzug für den Rechtsanspruch setzte die CSU durch, dass Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen, ab 2013 eine Erziehungsprämie erhalten sollen“, und zwar in Höhe von 150 €.

Diskutiert wurden in diesem Zusammenhang unter anderem die Kosten, die ein Ausbau der Kleinkinderbetreuung auf insgesamt 750.000 Kitaplätze voraussichtlich mit sich bringen (diese wurden auf 12 Milliarden Euro berechnet). Davon würde der Bund 1/3 übernehmen.

Näheres kann man hier nachlesen. (15.05.2007, Netzeitung)


Der Begriff "Herdprämie" rief natürlich sofort Kritik von verschiedenen Seiten hervor. (06.06.2007)


Noch am 31.10.2007 war die Diskussion noch nicht beendet.

Aber: "In der vergangenen Woche hatte der Bundestag dazu mit den Stimmen der Regierungsparteien CDU/CSU und SPD die Einrichtung eines Sondervermögens von 2,15 Milliarden Euro für Investitionen in Kindertagesstätten beschlossen. Die Finanzhilfen sollen von 2008 bis 2013 gewährt werden, um Länder und Kommunen beim angestrebten Ausbau der Kleinkinderbetreuung zu unterstützen."

Und nun wurde die Bezeichnung "Herdprämie" für das Betreuungsgeld zum Unwort gewählt.


Was haltet Ihr davon? Berechtigt? Oder hättet Ihr gar ein anderes Wort als "schlimmeres" Unwort ausgesucht? Habt Ihr vielleicht sogar einen eigenen Vorschlag eingesandt? Oder welchen hättet Ihr für das vergangene Jahr vorgeschlagen, falls Ihr dies nicht getan habt?

Ich persönlich finde diese Auswahl zwar berechtigt. Doch wenn ich in der Jury säße, hätte ich wohl doch ein anderes Wort zum Unwort des Jahres gekürt, das meiner Ansicht nach an Unbotmäßigkeit nicht mehr zu übertreffen ist. Eines, dass ich so schlimm finde, dass ich es mich hier nicht zu schreiben getraue! Vielleicht erratet Ihr ja, um welches es sich handelt.

Hier findet Ihr auch die Alternativen, die in die engere Wahl kamen.

Karin 20.01.2008, 02.02 | (2/1) Kommentare (RSS) | PL

Aber warum

... finde ich nichts zu der geplanten Kuss-Aktion der Studenten in Belgien, mit dem diese ein Zeichen setzen wollen, während die da oben sich immer noch um die Regierungsbildung streiten?

Eigentlich wollte ich heute etwas Positives zu dem Thema posten, und nicht mal wieder an den Status quo erinnern.

Wenn diese Aktion sogar in unserer kleinen Zeitung stand, wieso steht dann nichts im Internet darüber? Weder bei Google noch bei diversen Nachrichtenmagazinen war meine Suche erfolgreich. Schade.

Karin 13.11.2007, 23.52 | (0/0) Kommentare | PL

Unterhalb der Gürtellinie

Da hätte ich auch nicht anders reagiert, wenn ich als Privatperson betroffen gewesen wäre. ich meine, auch für Karikaturen gibt es Grenzen - das muss doch nicht gleich völlig unter der Gürtellinie und dann noch zu Lasten von Einzelpersonen gehen, oder?!
Die anderen Karikaturen aus dem Königshaus kenne ich ja nicht. Grundsätzlich habe ich nichts dagegen, dass öffentliche Personen karikiert werden - so lange es eben oberhalb der Gürtellinie geschieht und den Menschen nicht schadet.

Außerdem weiß ich gar nicht, was die von diesem Satiremagazin gegen den Gesetzentwurf haben. 2.500 Euro Kindergeld - davon kann man in Deutschland nur träumen! Ich habe zwar keine Ahnung, wie die das finanzieren wollen, aber die Idee ist doch toll! Hier machen es die Spanier richtig.
Wenn Deutschland sich daran ein Beispiel nehmen würde, wäre unser Nachwuchsproblem innerhalb weniger Jahre eingedämmt (von gelöst rede ich ja gar nicht), weil sich wohl mehr Leute für ein Kind entscheiden würden.

Karin 13.11.2007, 22.51 | (0/0) Kommentare | PL

Noch ist es nicht vorbei

Es ist noch ein weiter Weg, bis die aufgeben.

Immerhin wurde die Internetsperre in Birma bereits aufgehoben.

Aber noch immer bedient sich die Militärdiktatur aller möglichen Tricks.

Karin 08.10.2007, 20.14 | (0/0) Kommentare | PL

Sprachlos

...macht mich das hier.

Aber vor Allem bewundere ich die Mönche und all die Bürger, die sich trotzdem nicht einschüchtern lassen und weiter für die Freiheit des Landes kämpfen.

Gut finde ich auch diesen Kommentar dazu. Und vielleicht wird auch der internationale Druck, der zurzeit durch all die Reaktionen auf das Regime ausgeübt wird, einiges bewirken.

Ich hoffe nur, dass die Zahl der Toten bis dahin möglichst gering bleibt (obwohl es danach momentan nicht aussieht). Eigentlich ist jeder Tote schon ein Opfer zu viel. Aber erklärt das mal einer Militärdiktatur...

Wie heißt es noch so schön: Die Ratten verlassen das sinkende Schiff zuletzt. Doch erst wenn das der Fall ist, kann man ein neues und besseres Schiff bauen, auf dem alle Platz finden.

Karin 27.09.2007, 23.55 | (0/0) Kommentare | PL

Demokratie? Fehlanzeige!

Begonnen hat es hiermit.
Wenn die "befürchtete" Gefahr wenigstens vorhanden gewesen wäre, hätte ich ja noch eine Berechtigung darin finden können. Ich bin strikt gegen Gewaltanwendung bei Demonstrationen aller Art, und auch gegen Terrorismus muss ganz klar vorgegangen werden.
Aber bei den geplanten Demos handelt es sich ganz offensichtlich um friedlichen, gewaltfreien Widerstand. Damit ist diese Razzia eindeutig ein Schlag gegen die freie Meinungsäußerung, ja sogar gegen die Demokratie!!!
So etwas kann ich nicht unkommentiert dulden. Denn ich dachte immer, wir leben in einem demokratischen Staat. In einem demokratischen Staat verbietet man nicht einfach so grundsätzlich friedliche demokratische Demos.
Mit dieser Ansicht stehe ich nicht allein. Auch dem Artikel von Attac kann ich mich nur anschließen.
Und was meint Ihr?

Karin 17.05.2007, 20.51 | (2/1) Kommentare (RSS) | PL

Mit gemischten Gefühlen

... jedoch sehr stark zum "Um Himmels willen - nein!" hin tendierend, betrachte ich Zypries' Vorstoß, die Kronzeugenregelung im Falle von Ermittlungen um terroristische oder organisiert-kriminelle Straftaten wieder einzuführen.

Es leuchtet mir ein, dass es in der Tat schwer ist, in diesen Kreisen zu ermitteln.
Aber deshalb den Straftätern Strafmilderung versprechen, damit sie aussagen???
Damit kommt man ihnen doch praktisch noch entgegen und tut ihnen einen Gefallen!!!
Und mit Gerechtigkeit hat das meiner Ansicht nach überhaupt nichts zu tun - denn während der Haupttäter, der womöglich dieselbe Schandtat vollbracht hat wie der Kronzeuge, das volle Strafmaß bekommt, ist der Kronzeuge im Vergleich fein raus.
(Ob er wohl deshalb KRONzeuge genannt wird? Jedenfalls finde ich kaum einen Namen so UNpassend wie diesen - der Ausdruck wirkt so, als würde man ihn damit noch ehren. ;-))

Auch in fachlichen Juristenkreisen ist man oft eher kritisch dazu eingestellt: So heißt es in dem Lösungshinweis zu diesem hypothetischen Fallbeispiel aus einer Uniklausur:

"Die empirischen Erfahrungen mit § 31 BtMG sprechen jedoch gegen eine Wirksamkeit dieser Regelung. Ihre Anwendung führt regelmäßig bloß zu einer Strafmilderung, nur in 3,7 % der Fälle führt § 31 BtMG allein zur Aufklärung. Der Prozentsatz der Falle, bei denen die Anwendung der Kronzeugenregelung neben anderen Beweismitteln zur Aufklärung führt, ist noch geringer. Die ausländischen Erfahrungen (als Beispiele wurden zuvor die USA, Irland und Italien genannt, Anm. der Zitierenden) sind wegen der Verschiedenheit der Rechtssysteme nur von beschrankter Aussagekraft. Die Rechtsstaatlichkeit des Strafrechts wird eingeschränkt. So wird etwa das Legalitätsprinzip - das jedenfalls bei schweren Straftaten (noch) Geltung beansprucht - weiter aufgeweicht, der Staat schließt einen Pakt mit den Verbrecher, die Gleichmäßigkeit der Strafverfolgung wird dem Interesse an der Effizienz des Strafverfahrens geopfert. Hinzu kommt, daß der Beweiswert "erkaufter" Aussagen meist dubios ist. Auch ist es unvertretbar, einen Beschuldigten weiteren Strafverfolgungsmaßnahmen zu unterwerfen, der von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch macht, während sein Mitbeschuldigter durch belastende Angaben Strafverfolgungsfreiheit erlangen kann."
Quelle

Okay, das mit der Strafverfolgeungsfreiheit soll ja zumindest nach der neuen Regelung eingeschränkt werden; ebenso werden in diesem Rahmen getätigte Falschaussagen (sofern sie als solche enttarnt werden!!) schärfer bestraft werden. Aber trotzdem.

Karin 15.05.2007, 14.14 | (4/4) Kommentare (RSS) | PL

So kann man es auch sehen

Was hat die Politik mit der Rockmusik zu tun?
Und wie bitteschön kann Rock'n'Roll dazu beitragen, eine Ideologie (in dem Fall den Kommunismus) langsam aber sicher zum Einsturz zu bringen?

Es sind schon ungewöhnliche Sichtweisen, die in diesem Stück dargestellt werden, und auf diese Verbindungen wäre ich zumindest spontan nicht gekommen.
Ich fand das so ungewöhnlich, dass der Artikel sofort meine Aufmerksamkeit und Neugierde erregt hat.

Tja, und wie wird denn nun die Verbindung zwischen der Musikkultur und dem Ende des Marxismus erklärt? ->

"Wer hat den pervertierten Sozialismus 1989 aus der Welt geräumt? Die Popkultur oder die Politik? Tom Stoppard antwortet auf diese heute noch für ungeklärt gehaltene Frage: beides. Ohne die durch Rockmusik verstärkten Sehnsüchte nach Freiheit, Reisen und Konsum hätten die bärtigen Bürgerrechtler ihre eigenen Unterschriften sammeln können. Und der Staat hätte ihnen gelassen dabei zugesehen."

Karin 15.05.2007, 12.48 | (0/0) Kommentare | PL

Revolutionär

Juchuh! Die "Königin der Kastenlosen" hat in Indien die Wahl des Bundesstaates Uttar Pradesh gewonnen!
Ein großer Schritt hin zur Kastenlosigkeit ist getan. Auch wenn es bis dahin noch ein weiter Weg sein mag.

Karin 15.05.2007, 12.25 | (0/0) Kommentare | PL

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Ralph Waldo Emerson (1803-1883)







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Dante Alighieri (1265-1321)


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